Über die Open-Source-Plattform CONSUL bietet LOSLAND seinen Kommunen die Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger auch digital zu beteiligen. Neben den ausgelosten Teilnehmenden des Zukunftsrats können sich so sämtliche Einwohnerinnen und Einwohner der Kommunen zeit- und ortsunabhängig informieren und einbringen. Mit der Kombination von Bürgerräten und Online-Beteiligung beschreitet LOSLAND ein relativ neues Feld.
Im Jahr 2011 gingen in Spanien Hunderttausende Menschen auf die Straße, um für eine ¡Democracia Real YA!, eine Echte Demokratie Jetzt! zu protestieren. Vor dem Hintergrund der Finanzkrise, der hohen Arbeitslosenquote und von Korruptionsskandalen empörten sich die Mitglieder der Indignados-Bewegung über den allgemeinen Zustand der demokratischen Institutionen und forderten mehr Transparenz und Mitsprache ein.
Als Reaktion auf die Proteste entschied sich die Stadt Madrid, neue Wege zu gehen. Mit dem Ziel, mit ihrer Einwohnerschaft in Kontakt zu treten und sie stärker an den öffentlichen Angelegenheiten zu beteiligen entwickelte der Stadtrat 2015 unter dem Namen Decide Madrid die Beteiligungsplattform CONSUL. Inzwischen wird CONSUL weltweit in 35 Ländern, von 135 Institutionen und 90 Millionen Bürgerinnen und Bürgern genutzt. In Deutschland nutzen unter anderem die Städte Würzburg, Bamberg und Unterschleißheim CONSUL, in München soll die Nutzung 2022 starten.
Vorteile der Open-Source Lösung von CONSUL
CONSUL bietet ein Grundgerüst, das jede Kommune an ihre Bedürfnisse anpassen kann. Die Möglichkeiten reichen von der Sammlung von Vorschlägen über Diskussionen und Abstimmungen bis zur Ausgestaltung von Gesetzestexten. Es gibt auch die Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger in Form eines „Bürgerhaushalts“ über einen Teil der Haushaltmittel entscheiden zu lassen. CONSUL ist einfach zu nutzen, die Bürgerinnen und Bürger müssen sich online registrieren und können direkt loslegen. Es lassen sich so auch Menschen erreichen und beteiligen, die an einer öffentlichen Veranstaltung eher nicht teilnehmen würden.
Damit die Bürgerinnen und Bürger von dieser Möglichkeit sich zu beteiligen auch Gebrauch machen, ist eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit in Form von Kampagnen und gegebenenfalls aufsuchender Beteiligung entscheidend. Da CONSUL eine Open-Source-Software ist, behalten die Kommunen die Hoheit über ihre Daten. Die Open-Source-Lösung hat auch den Vorteil, dass alle Kommunen, die CONSUL nutzen, von Erweiterungen profitieren, die andernorts entwickelt werden und nicht extra dafür zahlen müssen.
CONSUL als optionaler Bestandteil der LOSLAND Prozesse
Die Online-Beteiligung über CONSUL ist ein optionaler Bestandteil der LOSLAND-Beteiligungsprozesse. So entscheidet der Stadt- oder Gemeinderat darüber, ob eine Online-Beteiligung erwünscht ist und ob es für die Betreuung Kapazitäten gibt. Sollte eine Kommune bereits eine andere Online-Beteiligungsplattform nutzen, kann sie natürlich auch diese für die Begleitung des Beteiligungsprozesses einsetzen. Entscheidet sich eine LOSLAND Kommune für die Nutzung von CONSUL, wird überlegt, an welcher Stelle CONSUL ins Spiel kommen soll. Mithilfe des jeweiligen Moderations- und Prozessbegleitungsteams wird entschieden, wie die Online-Beteiligung den Prozess sinnvoll ergänzen kann und wie die Ergebnisse daraus in den Prozess einfließen können.
Die Anwendungsmöglichkeiten sind dabei sehr vielfältig. Die Online-Beteiligung kann vor Präsenzveranstaltungen mit den gelosten Bürgerinnen und Bürgern starten, um in der Breite Ideen zu sammeln oder ein Stimmungsbild einzuholen. Sie kann allerdings auch parallel laufen, um die Diskussion anzureichern oder nach dem Zukunftsforum beginnen, wenn die Ergebnisse aus dem Zukunftsrat öffentlich präsentiert wurden.
Vernetzung der LOSLAND Kommunen über Consul
Als Open-Source-Software ist die Nutzung von CONSUL an sich gratis, jedoch belaufen sich die Kosten für eine Kommune für die technische Implementierung auf etwa 5.000 bis 15.000 Euro. Es handelt sich hierbei um die Programmierungskosten für Installation und Setup der Seite. LOSLAND bietet den Kommunen allerdings die Möglichkeit, Online-Beteiligung im Rahmen des Projekts kostenlos zu erproben und stellt CONSUL zu diesem Zweck auf einem eigenen Server bereit. Die Plattform ist soweit vorbereitet, dass die LOSLAND-Kommunen diese nur noch mit Leben füllen müssen. Wenn eine Kommune CONSUL auch nach der LOSLAND Projektphase weiter nutzen möchte, muss sie die laufenden Kosten für Funktions- und Sicherheitsupdates selbst übernehmen.
Über die Beteiligungsprozesse in den Kommunen hinaus, soll die Plattform CONSUL der Vernetzung der LOSLAND Kommunen untereinander dienen. So will LOSLAND ein Angebot für die Bürgermeisterinnen, Gemeinde- und Stadträte, Verwaltungsmitarbeitenden und Bürgerinnen schaffen, sich über ihre Erfahrungen auszutauschen und von- und miteinander zu lernen.
